Wachstumsstillstand in Italien
Hier muss die Frage gestellt werden, wie es dazu gekommen ist? Ein Grund ist der, dass sich die formalen Konvergenzmechanismen des Euroraums als unzureichend erwiesen haben. Im Rahmen der Maastricht-Kriterien wurde allen Euroraum-Ländern eine Obergrenze für das Haushaltsdefizit in Höhe von 3 Prozent des BIP auferlegt.
Allerdings hat in den vergangen zehn Jahren nicht mangelnde fiskalpolitische Verantwortung die Schuldentragfähigkeit Italiens in Gefahr gebracht. Vielmehr war es das fehlende Wirtschaftswachstum. Denn auch wenn es verwundern mag: Italien hat im zurückliegenden Jahrzehnt eine sehr umsichtige Fiskalpolitik an den Tag gelegt.
Nach der Rezession von 2009 betrug Italiens Primärüberschuss durchschnittlich 1 Prozent des BIP und lag damit weit über die anderen großen Euro-Länder. Das Gesamthaushaltsdefizit des Landes lag durchschnittlich knapp unter 3 Prozent des BIP. Und allem Gerede von Steuerhinterziehung zum Trotz: Italien weist eine höchsten Steuereinnahmequoten Europas vor. Dennoch fehlt das Wachstum.
Das BIP des Landes ist in den vergangenen 20 Jahren durchschnittlich nur um 0,4 Prozent gewachsen. Pro Kopf liegt es damit immer noch unter dem Stand von 2000. Der Lebensstandard ist somit heute nicht höher als vor fast 20 Jahren.
Angesicht der niedrigen Inflation, der an die EZB ausgelagerten Geldpolitik und des fehlenden politischen Spielraums für eine noch strengere Fiskalpolitik könnte Italien der Schuldenfalle nur durch ein stärkeres Wirtschaftswachstum entkommen.
Da ich darauf hingewiesen habe, dass die Fiskalpolitik Italiens in den vergangenen zehn Jahren umsichtig war, möchte ich eines klarstellen: Ich sage nicht, dass das schwache Wachstum Italiens durch von Deutschland diktierte Sparmaßnahmen verursacht wurde. Einige Ökonomen führen gerne an, dass Deutschland mit seiner nachdrücklichen Forderung nach Haushaltsdisziplin Südeuropa zur Stagnation verdammt hat. Das sehe ich vollkommen anders.
Wie also ist es dazu gekommen, dass die Staatsverschuldung Italiens heute 130 Prozent des BIP beträgt? Die Antwort lautet: Durch die vor dem Eurobeitritt jahrzehntelang betriebene laxe Fiskalpolitik des Landes. Erst diese hat meines Erachtens zu einer schweren Schuldenlast und einem gegen null gehenden potenziellen Wachstum geführt hat. Eine Lockerung der Fiskalpolitik ist also ganz bestimmt nicht die Lösung.
Übrigens verzeichnete Spanien, das denselben Haushaltsregeln unterlag, zwischen 2015 und 2018 ein durchschnittliches Wachstum von über 3 Prozent pro Jahr. Damit wuchs die spanische Wirtschaft dreimal schneller als die italienische. Zurückzuführen ist dies auf strikte Reformen, die nach der Euro-Schuldenkrise umgesetzt wurden.