Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Hier finden Sie die deutsche Version unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF.

AGB für Werbeschaltungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Unternehmern, Körperschaften des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (im Folgenden: „Auftraggeber“) und der Edelstoff Media GmbH (im Folgenden „Edelstoff“) über die Schaltung einer oder mehrerer Anzeigen oder anderer Werbemittel des Auftraggebers (im Folgenden insgesamt „Anzeigen“) in Printmedien (insbesondere in den Titeln DAS INVESTMENT und private banking magazin), auf Webseiten (insbesondere unter den Domains www.dasinvestment.com und private-banking-magazin.de), auf Social Media-Kanälen, Smartphone Apps und/oder in den elektronischen Newslettern von Edelstoff zum Zwecke der Verbreitung, (im Folgenden jeweils: „Anzeigenvertrag“)
2. Der Anzeigenvertrag kommt zu Stande, wenn Edelstoff einen Auftrag des Auftraggebers schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein von Edelstoff erstelltes Angebot innerhalb von 2 Wochen seit Angebotsdatum ohne Änderungen schriftlich annimmt. Telefax und Email wahren die Schriftform.
3. Auftraggeber kann auch eine Agentur oder ein sonstiger Dienstleister sein, der im Auftrag eines Dritten für dessen Waren und/oder Dienstleistungen wirbt. Bei nicht nachgewiesener wirksamer Bevollmächtigung kommt der Anzeigenvertrag mit demjenigen zu Stande, der gegenüber Edelstoff als Auftraggeber auftritt.
4. Mit der Erteilung eines Anzeigenauftrags erkennt der Auftraggeber diese AGB für den jeweiligen Auftrag in der bei Auftragserteilung jeweils gültigen Fassung und die jeweils gültige Preisliste von Edelstoff als verbindlich an.
5. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies von Edelstoff ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.

Stornierung von Anzeigenaufträgen:

6. Die Stornierung eines Anzeigenvertrags durch den Auftraggeber ist mit folgender Maßgabe möglich. Die Erklärung einer Stornierung bedarf der Textform (Brief, Fax, Email). Bei Zugang der Erklärung mindestens 4 Wochen vor vereinbartem Erstverkaufstag bzw. Schaltungsbeginn entstehen dem Auftraggeber keine Kosten. Bei Stornierungserklärungen, die Edelstoff danach, aber vor Erstverkaufstag bzw. Schaltungsbeginn zugehen, sind vom Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung zu bezahlen. Bei einer späteren Stornierung, d.h. nach erstmaliger Schaltung der Anzeige, beziehungsweise mit Erreichen des Datums des vertraglich vereinbarten – erstmaligen – Schaltungstermins, ist die volle vereinbarte Vergütung geschuldet. Als Stornierung gilt es auch, wenn der Auftraggeber Edelstoff die Werbemittel nicht zur Verfügung stellt mit der Folge, dass eine Veröffentlichung der Anzeige nicht stattfinden kann.

Platzierung

7. Terminvereinbarungen und Platzierungswünsche des Auftraggebers werden nur Bestandteil des Anzeigenvertrages, wenn Edelstoff dies in Textform betätigt hat.
8. Ist im Rahmen des Anzeigenvertrages das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen durch den Auftraggeber vereinbart, so hat er diese innerhalb der zwischen den Parteien vereinbarten Frist zur Veröffentlichung abzurufen. Ist keine Frist vereinbart, so hat der Auftraggeber die Anzeigen in dem Kalenderjahr abzurufen, für welches der Anzeigenauftrag erteilt wurde. Nach Ablauf des Kalenderjahres erlischt das Recht des Auftraggebers ersatzlos, Anzeigen abzurufen.
9. Ruft der Auftraggeber Anzeigen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig innerhalb des vereinbarten Zeitraumes ab, so steht ihm kein Anspruch auf Rückzahlung oder Zurückbehalt der vereinbarten Vergütung zu.

Werbemittel

10. Der Auftraggeber sichert zu, dass er alle zur Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt und die Anzeigen deutlich als Werbemittel erkennbar sind. Edelstoff behält sich vor, nach eigenem Ermessen eine ergänzende Kennzeichnung als kommerzielle Kommunikation vorzunehmen, insbesondere diese bei der Veröffentlichung als „Anzeige“ zu kennzeichnen oder vom Aufraggeber zu verlangen, dass dieser eine entsprechende Kennzeichnung vornimmt. Die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber. Edelstoff wird ggf. zusätzlich die Anzeige vom redaktionellen Inhalt räumlich in geeigneter Weise absetzen.
11. Der Auftraggeber räumt Edelstoff alle für die Nutzung und Schaltung seiner Werbemittel erforderlichen Rechte ein, insbesondere urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte, einschließlich des Rechts zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentlichen Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, Bearbeitung und Umgestaltung, in dem zeitlich, inhaltlich und räumlich für die Durchführung des Anzeigenauftrages erforderlichen Umfang.

12. Der Auftraggeber hat außerdem zu gewährleisten, dass die Inhalte der Anzeigen

• keine Rechte (insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte) Dritter verletzen,
• nicht gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder
• (bei digitalen Anzeigen) keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstige Links oder Verfahren beinhalten, die Edelstoff oder die Internetnutzer schädigen können oder der Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern dienen.

13. Der Auftraggeber stellt Edelstoff auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von dem Auftraggeber überlassenen Werbemittel und (bei digitalen Anzeigen) der Seiten, auf die durch einen Link in den Anzeigen verwiesen wird, von Dritten gegen sie geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung.
    
    Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend auch für den Fall, dass der Auftraggeber Edelstoff aus anderen Gründen als zum Zwecke der Werbung Content (Text oder Bild) zur Verfügung stellt. Auch in diesen Fällen obliegt es dem Auftraggeber, Edelstoff von Ansprüchen Dritter freizustellen, sollten diese im Zusammenhang mit dem zugelieferten Content erhoben werden.
14. Edelstoff behält sich vor, Anzeigenaufträge abzulehnen, den (weiteren) Abruf von Anzeigen durch den Auftraggeber zu untersagen, die Abrufmöglichkeit zu entziehen und/oder einen Abruf mit sofortiger Wirkung einzustellen („Ablehnungsrecht“), wenn

• der Inhalt einer Anzeige gegen Gesetze oder behördliche Auflagen und Bestimmungen verstößt, oder
• der Inhalt von deutschen Werbe- oder Presserat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde, oder
• eine Anzeige Werbung Dritter oder für Dritte enthält, ohne dass dies Edelstoff zuvor zur Kenntnis gebracht worden ist, oder
• die Veröffentlichung einer Anzeige für Edelstoff aufgrund ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder ihrer technischen Form nicht möglich oder zumutbar ist, oder
• aufgrund einer Anzeige ein Streit zwischen Edelstoff und einem Dritten oder dem Auftraggeber und einem Dritten besteht, infolgedessen ein Dritter Schadensersatzansprüche gegen Edelstoff wegen der Veröffentlichung der Anzeige geltend machen könnte. Edelstoff teilt dem Auftraggeber die Ablehnung mit.

15. Die Prüfung auf rechtliche Zulässigkeit von Inhalten obliegt dem Auftraggeber. Edelstoff ist nicht verpflichtet, Anzeigeninhalte daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere, ob gesetzliche Vorschriften des Wettbewerbs- und Urheberrechts verletzt werden.

Zahlungsmodalitäten

16. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 9 %-Punkten über Basiszins (§ 288 Abs.2 BGB) berechnet. Weitergehende Ansprüche wie Erstattung von Einziehungskosten bleiben vorbehalten.
17. Wird dem Auftraggeber aufgrund eines von diesem versprochenen oder in Aussicht gestellten zukünftigen, dann in Summe rabattierfähigen Buchungsvolumens ein Rabatt gewährt, und wird das anfangs unterstellte Volumen am Ende des vereinbarten Zeitraums nicht erreicht, so hat der Auftraggeber den Betrag nachzuzahlen, der ihm aufgrund des anfangs unterstellten zukünftigen Buchungsvolumens als Rabatt eingeräumt worden ist. Wenn für konzernangehörige Firmen gemeinsame Rabattierung beansprucht wird, ist die schriftliche Bestätigung einer Kapitalbeteiligung von mindestens 50% erforderlich.
18. Edelstoff behält sich das Recht vor, vom Auftraggeber Vorkasse zu verlangen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber sich bereits im Zahlungsverzug befindet und weitere Aufträge vom Auftraggeber erteilt worden sind. Edelstoff kann die Ausführung von Leistungen aus den Anzeigenverträgen oder die Veröffentlichung von Anzeigen von einer Vorauszahlung oder dem vollständigen Ausgleich bereits fälliger Rechnungen durch den Auftraggeber abhängig machen.
19. Edelstoff liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenbeleg in Form eines Anzeigenausschnittes, einer Belegseite oder eines Screenshots der veröffentlichten Anzeige. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung von Edelstoff über die Veröffentlichung und Verbreitung der Anzeige.
20. Die Pflicht zur Aufbewahrung vom Auftraggeber übersandter Werbemittel endet drei Monate nach Ablauf des vereinbarten Veröffentlichungszeitraums. Edelstoff ist berechtigt, die Werbemittel darüber hinaus unbegrenzt aufzubewahren.
21. Bei ganz oder teilweise unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung der Anzeige, soweit dies von Edelstoff zu vertreten ist, kann Edelstoff nach seiner Wahl eine angemessene Minderung der vereinbarten Vergütung gewähren oder die Veröffentlichung einer einwandfreien Ersatzanzeige (Nachbesserung). Lässt Edelstoff eine zum Zwecke der Nachbesserung vom Auftraggeber gestellte angemessene Frist verstreichen, so steht dem Auftraggeber das vorgenannte Recht auf Minderung zu.
22. Weitergehende Mängelansprüche sowie Ansprüche des Auftraggebers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Haftung von Edelstoff und dessen gesetzliche Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen in Fällen

• des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit,
• bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• wenn der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (dies sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf) beruht,
• oder im Falle der Nichteinhaltung etwa übernommener Zusicherungen oder arglistig verschwiegener Mängel.

23. Der Höhe nach ist die Haftung für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten stets auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz, gelten vorstehende Haftungsbeschränkungen nicht.
    Ansprüche des Auftraggebers wegen entgangenen Gewinns sind – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Die Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Veröffentlichung der entsprechenden Anzeige.
24. Der Auftraggeber ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Edelstoff nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Anzeigenvertrag an Dritte abzutreten oder auf Dritte zu übertragen, wenn sich dadurch der Inhalt der Anzeige ändert.
25. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
26. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen nicht. Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinemedien

27. Die Werbemittel für Onlinemedien (Webseiten, Social Media, Smartphone Apps und elektronische Newsletter) sind spätestens 5 Werktage vor dem vereinbarten Schaltungstermin in vollständiger, einwandfreier und für die Schaltung geeigneter Form vom Auftraggeber anzuliefern. Edelstoff unterrichtet den Auftraggeber unverzüglich, wenn an dem Anzeigentext oder an einer Vorlage noch Änderungen vorgenommen werden müssen. Eine redaktionelle oder technische Nachbereitung durch Edelstoff findet nicht statt.
28. Stellt der Auftraggeber Edelstoff die Werbemittel nicht bis 5 Werktage vor dem vereinbarten Schaltungstermin zur Verfügung, ist Edelstoff nicht mehr zur Einhaltung des ursprünglich vereinbarten Schaltungstermins verpflichtet.
29. Edelstoff ist in diesem Fall berechtigt, die Veröffentlichung zum nächstmöglichen Schaltungstermin vorzunehmen. Hatte der Auftraggeber einen bestimmten Zeitraum gebucht, so verschiebt sich dieser nach Absprache mit dem Auftraggeber und vorbehaltlich entsprechender Kapazitäten entsprechend in die Zukunft. Edelstoff ist in diesem Fall nicht verpflichtet, die vereinbarte Anzahl von Ad Impressions innerhalb eines kürzeren Zeitraums zu ermöglichen. Der Auftraggeber kann sich alternativ statt mit einer Verschiebung des Veröffentlichungszeitraums mit einer geringeren Anzahl von Ad Impressions im ursprünglich vereinbarten Zeitraum einverstanden erklären. Keiner der genannten Fälle berechtigt den Auftraggeber zu einer Minderung der Vergütung. Außerdem erfolgt die Berechnung der gebuchten Leistung für den ursprünglich vereinbarten Zeitraum.
30. Bis zu 5 Werktage vor einem vereinbarten Schaltungsterminen kann der Auftraggeber Verschiebungen von Schaltungsterminen kostenfrei vereinbaren, soweit andere Zeiträume im laufenden Kalenderjahr noch verfügbar sind. Sind keine anderen Zeiträume im laufenden Kalenderjahr mehr verfügbar, ist eine individuelle Absprache mit Edelstoff erforderlich, ein Anspruch des Auftraggebers auf Verschiebung besteht insoweit nicht.
31. Verschiebung innerhalb der letzten 5 Werktage vor einem vereinbarten Schaltungstermin sind nur möglich, wenn noch andere Zeiträume im laufenden Kalenderjahr verfügbar sind. In diesem Fall berechnet Edelstoff eine Umbuchungspauschale in Höhe von 300,- EUR pro Verschiebung.
    Sind keine anderen Zeiträume im laufenden Kalenderjahr mehr verfügbar, erfolgt die Berechnung der ursprünglich vereinbarten Leistung zu 50% analog Ziffer 6 dieser AGB. Eine Schaltung erfolgt klarstellend dann nicht.
32. Verschiebungen, die vom Auftraggeber erst nach dem vereinbarten Schaltungstermin bei Edelstoff angefragt werden, sind wie Stornierungen im Sinne von Ziffer 6 (Nichtzurverfügungstellung der Werbemittel) zu behandeln.
33. Edelstoff veröffentlicht die Anzeigen für die vertraglich vereinbarte Dauer oder bis zum Erreichen der vertraglich vereinbarten Ad Impressions (Aufrufe der Anzeigen) auf der vertraglich vereinbarten Werbefläche (Website und/oder elektronischer Newsletter) in einer dem üblichen technischen Standard entsprechenden Weise. Eine jederzeitige und vollständig fehlerfreie Wiedergabe kann Edelstoff nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleisten.
34. Übliche Ausfallzeiten aufgrund von planmäßigen und außerplanmäßigen Wartungsarbeiten berechtigen den Auftraggeber nicht zur Minderung der Vergütung oder zur Geltendmachung sonstiger Rechte. Gleiches gilt für Zeiten, in denen die Wiedergabe der Anzeige nicht möglich ist aus Gründen, die von Edelstoff nicht zu vertreten sind (z.B. höhere Gewalt, Streiks oder Hackangriffe). Ein von Edelstoff zu vertretender Fehler bei der Veröffentlichung liegt insbesondere dann nicht vor, wenn die Veröffentlichung durch Umstände beeinträchtigt wird, die nicht im Verantwortungsbereich von Edelstoff liegen, wie z.B. Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware oder Hardware des Users/Internetdienstleisters, Störung der Kommunikationsnetze, Rechnerausfall aufgrund von Systemversagen oder Leitungsausfall, unvollständige und/oder nicht aktualisierte Zwischenspeicherung in Proxy-Servern oder im lokalen Cache. Entsprechendes gilt bei Ausfall des von Edelstoff genutzten Servers, soweit dieser nicht länger als 24 Stunden (durchgehend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der Veröffentlichung andauert. Bei einem Ausfall des Servers über einen relevanten Zeitraum (mehr als 10% der gebuchten Zeit einer Festbuchung) wird Edelstoff den Veröffentlichungszeitraum nach Absprache mit dem Auftraggeber entsprechend der Ausfallzeit verlängern. Lehnt der Auftraggeber eine Verlängerung ab, so reduziert sich die zu leistende Vergütung anteilig entsprechend der Ausfallzeit.
35. Werbemittel für Onlinemedien können z.B. aus Bildern, Texten, Tonfolgen, Bewegtbildern (u.a. Banner) oder aus sensitiven Flächen bestehen, die beim Anklicken mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse eine Verbindung zu weiteren Daten herstellen, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link).
36. Wird durch die Anzeige auf andere Seiten verwiesen (Link), so übernimmt der Auftraggeber eine Gewähr dafür, dass diese Seiten nicht gegen Ziffer 12 dieser AGB verstoßen.
37. Macht Edelstoff von seinem Ablehnungsrecht (Ziffer 14 dieser AGB) nach bereits erfolgter Veröffentlichung einer Anzeige Gebrauch, so ist der Auftraggeber berechtigt, Edelstoff eine neue oder geänderte Anzeige zur Verfügung zu stellen, die nicht gegen Ziff. 14 dieser AGB verstößt. Hierdurch eintretende Verzögerungen bei der Veröffentlichung gehen zu Lasten des Auftraggebers. Edelstoff hat Anspruch auf Erstattung der entstehenden Mehrkosten sowie der vereinbarten Vergütung, soweit der Auftraggeber die Umstände zu vertreten hat, die der Verwendung der Anzeigen entgegenstehen. Ein Recht auf Rückerstattung der Vergütung steht dem Auftraggeber in keinem Fall zu, wenn der Inhalt einer Anzeige gegen Ziffer 12 verstößt.
38. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Anzeige nach erstmaliger Schaltung zu prüfen und Edelstoff unverzüglich anzuzeigen, wenn die Anzeige Fehler bzw. Mängel aufweist.
39. Die Abrechnung erfolgt in der Regel auf Basis des von Edelstoff erstellten Reportings. Weicht ein von dem Auftraggeber erstelltes Reporting hiervon ab, so bemühen sich die Parteien um eine einvernehmliche Regelung. Wird zwischen den Parteien keine Einigung erzielt, so gilt für die Abrechnung das Reporting von Edelstoff auf Basis der von Edelstoff verwendeten Systeme als vereinbart; dies sind nach Ermessen von Edelstoff die Systeme Adition, JUNE, Mailingwork, Google Analytics, Google Ads., LinkedIn Campaign Manager, Meta.
40. Soweit nach Ende des vereinbarten Zeitraumes die Schaltung der Anzeige beendet wird, besteht kein Anspruch des Auftraggebers, dass die Anzeige im Internet nicht mehr auffindbar ist. Auf Aufforderung durch den Auftraggeber wird Edelstoff eine möglichst umfassende Löschung veranlassen.

Zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen für Printmedien

41. Die allgemeinen und die nachfolgenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen von Edelstoff gelten entsprechend auch für Aufträge über Fremdbeilagen, Beikleber, technische Sonderausführungen und exklusive Sonderpublikationen. Es gelten folgende besondere Stornierungsregelungen:
42. Bei Jahrespaketen mit unterschiedlichen Wertmodulen, deren Paketleistungen mit Sonderkonditionen rabattiert wurden, ist eine Stornierung des Pakets oder einzelner Paketleistungen aus Gründen, die Edelstoff nicht zu vertreten hat, ausgeschlossen. Die Stornierung von Cover-Booklets, von exklusiven Sonderpublikationen oder die Teilnahme an Sonderpublikationen aus Gründen, die Edelstoff nicht zu vertreten hat, ist ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
43. Anfragen für Anzeigenverträge betreffend Anzeigen und Fremdbeilagen, die erklärtermaßen ausschließlich in bestimmten Nummern, bestimmten Ausgaben oder an bestimmten Plätzen der Druckschrift veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig bei Edelstoff eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, ob eine Maßnahme auf die angefragte Weise realisierbar ist.
44. Anzeigenverträge betreffend Beilagen erfordern stets die Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung durch Edelstoff. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Zeitschrift erwecken können oder Fremdanzeigen, z.B. Verbundwerbung enthalten, werden nicht angenommen. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber nach entsprechender Kenntniserlangung unverzüglich mitgeteilt.
45. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen, die den technischen Vorgaben des Verlags entsprechen, ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen fordert Edelstoff unverzüglich Ersatz an. Sofern derartige Mängel erst bei der Verarbeitung erkennbar werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, aufgrund dieser Mängel bei Edelstoff entstehende Mehrkosten bzw. Verluste bei der Herstellung zu tragen. Edelstoff gewährleistet die für den belegten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten. Druckunterlagen werden nur auf besondere Aufforderung an den Auftraggeber zurückgesandt, anderenfalls gehen sie in das Eigentum von Edelstoff über. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach erstmaliger Veröffentlichung der Anzeige. Kosten für die Anfertigung bestellter Druckunterlagen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.
46. Probeabzüge werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der zurückgesandten Probeabzüge. Edelstoff berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihr innerhalb der bei der Übersendung des Probeabzugs gesetzten Frist mitgeteilt werden.
47. Edelstoff übernimmt keine Gewähr, wenn durch eine verspätete Anlieferung der Druckunterlagen vereinbarte Platzierungen nicht eingehalten werden können und/oder eine Minderung der Druckqualität eintritt.
48. Vor Drucklegung werden keine Maschinenandrucke versandt.
49. Die Übersendung von mehr als zwei Farbvorlagen, die nicht termingerechte Lieferung der Druckunterlagen und der Wunsch nach einer von der Vorlage abweichenden Druckwiedergabe können Auswirkungen auf Platzierung und Druckqualität verursachen; im Falle der Umsetzung durch Edelstoff sind spätere Reklamationen bzw. diesbezügliche Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen. Nachgewiesene angemessene Mehrkosten sind vom Auftraggeber zu tragen.
50. Edelstoff behält sich vor, in Ausnahmefällen Anzeigen mit Gutscheinen oder Coupons auch Rücken an Rücken zu platzieren.
51. Sind keine besonderen Größenvorschriften angegeben, so wird die nach Art der Anzeige übliche, tatsächliche Abdruckhöhe der Berechnung zugrunde gelegt.
52. Bei Betriebsstörungen oder Eingriffen durch höhere Gewalt (z.B. Arbeitskämpfe, Beschlagnahme u. dgl.) ist Edelstoff berechtigt, die Veröffentlichung der Anzeigen während des Andauerns dieses Ereignisses hinauszuschieben. Sofern Edelstoff die Veröffentlichung aufgrund von höherer Gewalt für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten unmöglich wird, wird Edelstoff von der Pflicht zur Veröffentlichung befreit. In diesem Fall ist der Auftraggeber berechtigt, von dem Anzeigenvertrag zurückzutreten. Falls im Falle von höherer Gewalt lediglich die Auflagenhöhe des jeweiligen Mediums beeinträchtigt wird, hat Edelstoff Anspruch auf volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen, wenn die Anzeigenverträge mit 80% in der jeweiligen Marktphase erzielten Auflage erfüllt sind. Geringere Leistungen sind nach Tausender-Seitenpreis gemäß der garantierten Auflage zu bezahlen.

Besonderheiten zu Mängelrechten bei Printmedien

53. Der Auftraggeber ist verpflichtet, jede Anzeige unverzüglich nach ihrer Veröffentlichung auf etwaige Mängel zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen ab Veröffentlichung bei Edelstoff schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind vom Auftraggeber binnen einem Jahr ab Veröffentlichung der entsprechenden Anzeige schriftlich anzuzeigen. Hält der Auftraggeber die vorgenannten Ausschlussfristen nicht ein, gilt die Anzeige als vertragsgemäß, mit der Folge, dass keine Gewährleistungsansprüche bestehen.
54. Falls eine veröffentlichte Anzeige nicht der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit entspricht, hat der Auftraggeber Anspruch auf Veröffentlichung einer mängelfreien Ersatzanzeige (allerdings nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde) oder auf Minderung der vereinbarten Vergütung. Edelstoff ist berechtigt, zunächst nach eigenem Ermessen zur Vermeidung der Minderung der Vergütung eine Ersatzanzeige vorzunehmen. Edelstoff ist berechtigt, die Veröffentlichung einer Ersatzanzeige zu verweigern, wenn dies einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Anzeigenvertrages und des Gebots von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Auftraggebers steht oder wenn dies für Edelstoff mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Edelstoff hat dann eine angemessene Minderung der Vergütung zu gewähren.
55. Falls Edelstoff eine ihr für die Veröffentlichung der Ersatzanzeige gesetzte angemessene Frist verstreichen lässt, die Veröffentlichung der Ersatzanzeige verweigert, Edelstoff die Nacherfüllung nicht zumutbar ist oder falls die Ersatzanzeige erneut mangelhaft ist, so hat der Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Zahlungsminderung in dem Ausmaß geltend zu machen, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde.
56. Schadensersatzansprüche verjähren, abgesehen von Ansprüchen aus unerlaubter oder vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlung, in 12 Monaten ab dem Zeitpunkt, in dem der Auftraggeber von den den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen.
57. Verteilte Auflagen sowie verbreitete Auflagen unterliegen Marktschwankungen. Edelstoff erteilt auf Anfrage Auskunft. Schwankungen der Auflage im marktüblichen Umfang berechtigen nicht zur Stornierung, Minderung oder Schadensersatz.

 Stand: 28.05.2024

AGB für die Nutzung der private-banking-magazin.de-Webseite

§ 1 Geltungsbereich, Anmeldevoraussetzungen

1. Die Edelstoff Media GmbH, Moorfuhrtweg 11, D-223031 Hamburg ist Betreiberin der Domain www.private-banking-magazin.de (nachfolgend „private-banking-magazin.de“ genannt)
2. private-banking-magazin.de stellt Mitgliedern im Internet unter dieser Adresse verschiedene Angebote und Dienstleistungen zur Verfügung, wozu u.a. die Kommunikationsplattform "Wealth Manager Community" (nachfolgend "Community" genannt) zählt. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden User der private-banking-magazin.de-Webseite und können jederzeit unter dem von der private-banking-magazin.de-Webseite erreichbaren Link „AGB“ aufgerufen, ausgedruckt und heruntergeladen bzw. gespeichert werden.

§ 2 Registrierung

1. Die Nutzung der „Community“ erfordert eine Registrierung. Erst durch eine Registrierung kann der User den Dienst seines jeweiligen Mitgliederbereiches vollumfänglich in Anspruch nehmen. Der User hat hierzu seinen Benutzernamen, seine Kontaktinformationen, seine E-Mail-Adresse sowie sein Passwort anzugeben. private-banking-magazin.de wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom User angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Die Registrierung ist erst dann erfolgreich abgeschlossen, wenn der User diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks kommt der Vertrag über die Nutzung der „Community“ zwischen dem User und private-banking-magazin.de zustande.
2. Mit erfolgreicher Registrierung wird der User Mitglied in der „Community“. private-banking-magazin.de nimmt den Schutz der Vertraulichkeit sehr ernst. Der User nimmt daher zur Kenntnis, dass die Registrierung nur die Berechtigung zur Nutzung des jeweils ausgewählten Mitgliederbereiches beinhaltet. Eine Kontaktaufnahme zu Mitgliedern des jeweils anderen Mitgliederbereichs erfordert die Zustimmung des betroffenen Mitglieds. Ein Registrierungsanspruch besteht nicht.
3. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Person, die die Registrierung für eine juristische Person vornimmt, muss bevollmächtigt sein, entsprechende Verträge abzuschließen.
4. Der User verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten. Darüber hinaus sichert er private-banking-magazin.de die unverzügliche Anzeige von Änderungen seiner Userdaten zu. In der Regel wird die Richtigkeit der Angaben von Usern von der Betreiberin nicht geprüft. Allerdings behält sich private-banking-magazin.de vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom User anzufordern. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist private-banking-magazin.de insbesondere berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges zu verlangen.
5. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Registrierung ist nicht übertragbar.
6. Ist ein User schon einmal dauerhaft von private-banking-magazin.de ausgeschlossen worden, darf sich dieser User ohne schriftliche Genehmigung von private-banking-magazin.de nicht erneut registrieren.
7. Im Rahmen der Registrierung wählt der User ein Passwort. Er ist sichert zu, dieses Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der User ist verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder private-banking-magazin.de hierüber unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von Tatsachen erlangt, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen. Das Passwort wird von private-banking-magazin.de nicht an Dritte weitergeben und den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
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§ 3 Die Community

1. Über die Webseite www.private-banking-magazin.de können sich User nach erfolgter Registrierung in der „Community“ auf verschiedene Arten mit den anderen Mitgliedern der „Community“ in dem jeweiligen Mitgliederbereich austauschen und informieren. Sie bietet insbesondere die Verwaltung persönlicher Kontakte, den Versand persönlicher Nachrichten und die Möglichkeit, in Foren zu diskutieren.
2. private-banking-magazin.de stellt den Usern die „Community“ lediglich als Kontakt- bzw. Kommunikationsplattform zur Verfügung. Die Themen und Informationen darauf stammen nicht von private-banking-magazin.de selbst, sondern von den Usern der „Community“. private-banking-magazin.de übernimmt daher keine Verantwortung für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit dieser Inhalte und Informationen, sondern diese Verantwortung liegt ausschließlich bei den jeweiligen Urhebern bzw. Usern.
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§ 4 Pflichten und Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen des Users

1. Die alleinige Verantwortlichkeit für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich) liegt beim User. Er hat die Rechte und Interessen der anderen User oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.
2. Der User ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der private-banking-magazin.de-Webseite rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen. Vor allem ist dem User die Verwendung beleidigenden oder verleumderischen Inhalts, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere User, private-banking-magazin.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.
   Dem User ist die Veröffentlichung oder Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische und/oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, untersagt. Weiter darf der User andere User nicht unzumutbar - etwa durch Spam – belästigen. Letztlich ist dem User untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, inklusive progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3. Der User stellt private-banking-magazin.de von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, frei. Der User hat bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf der private-banking-magazin.de-Webseite die anwendbaren Gesetze und alle Rechte Dritter zu beachten.
4. Ferner hat der User belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten: Etwa die Versendung von Kettenbriefen, die Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere User gleichzeitig, die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen - etwa Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing – oder ausdrückliche oder implizite anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation.
5. Auch ist dem User untersagt, Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der private-banking-magazin.de-Webseite zu verwenden. Allerdings darf er die im Rahmen der auf der private-banking-magazin.de-Webseite angebotenen und von private-banking-magazin.de zur Verfügung gestellten Dienste, also Schnittstellen oder Software, nutzen. Sofern es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der private-banking-magazin.de-Webseite erforderlich ist, darf der User weder Blockieren noch Überschreiben noch Modifizieren noch Kopieren. Explizit untersagt ist das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien, da es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der private-banking-magazin.de-Webseite erforderlich ist. Der User hat die Verantwortung dafür zu tragen, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf von private-banking-magazin.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von private-banking-magazin.de oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.
6. Der User hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der private-banking-magazin.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, z.B. durch Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der private-banking-magazin.de-Webseite oder von anderen Usern.
7. Der User hat vor der Einstellung von Inhalten auf private-banking-magazin.de sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.
8. Die Betreiberin ist für Nutzungshandlungen anderer User von private-banking-magazin.de oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

§ 5 Rechte und Pflichten von private-banking-magazin.de

1. Der User hat keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung der „Community“. private-banking-magazin.de bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der „Community“ sowie der private-banking-magazin.de-Webseite aufrecht zu erhalten. Vor allem Geschehnisse, die nicht im Machtbereich von private-banking-magazin.de stehen, wie etwa Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle usw. sowie Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der private-banking-magazin.de-Webseite führen. Der User erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der private-banking-magazin.de-Webseite technisch nicht zu realisieren ist.
2. Bei einem Verstoß des Users gegen diese Nutzungsbedingungen hat private-banking-magazin.de das Recht, den User jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der „Community“, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.

§ 6 Rechteübertragung

1. Der User überträgt private-banking-magazin.de durch das Posten von Inhalten das Recht, Kopien davon derart anzufertigen, wie es private-banking-magazin.de als notwendig ansieht, um das Posten und Speichern des Userinhalts zu erleichtern. Mit dem Posten von Userinhalt auf einem beliebigen Teil der private-banking-magazin.de-Webseite erteilt der User private-banking-magazin.de zudem eine zeitlich und räumlich unbegrenzte, nicht-ausschließliche, übertragbare und unentgeltliche Lizenz den Inhalt zu vervielfältigen, drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und in sonstiger Weise der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen sowie in bearbeiteter oder umgestalteter Form zu veröffentlichen oder zu verwerten.
2. Der User sichert zu, dass er zur Erteilung dieser Lizenz berechtigt ist. Den eigenen Userinhalt kann der User jederzeit von der Webseite entfernen. Eine Ausnahme bilden Bewertungen, bei denen der User aus technischen Gründen durch eine Anfrage an den Usersupport die Löschung beantragen muss. Die vorgenannten Nutzungsrechte von private-banking-magazin.de bestehen ungeachtet einer solchen Entfernung von Userinhalten durch den User fort.
3. Wenn sich ein User deaktiviert, werden alle seine Inhalte als Inhalte mit "gelöschter User" kenntlich gemacht. Das Profil selbst ist ab dem Zeitpunkt der Deaktivierung nicht mehr zu erreichen, und eine Zuordnung des Users ist daher nicht mehr möglich. Erst wenn ein User von einem Administrator gelöscht wird, werden auch alle seine Inhalte unwiderruflich gelöscht und sind nicht mehr zu erreichen (inkl. der Antworten, Bewertungen oder Fotos von einem anderen User zu dem gelöschten Inhalt). Will ein User alle seine Inhalte komplett löschen, so ist diesbezüglich der Usersupport entsprechend zu informieren. In diesem Fall erlöschen auch die private-banking-magazin.de im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte an den betreffenden Inhalten.

§ 7 Nutzungsberechtigungsdauer, Beendigung des Vertrags

1. Ohne Angabe von Gründen besteht die jederzeitige Kündigungsmöglichkeit des Users. Diese kann mit dem auf der private-banking-magazin.de-Webseite von jeder Seite aus erreichbarem Kontaktformular mittels Angabe des Usernamens und einer auf der private-banking-magazin.de-Webseite registrierten E-Mail-Adresse des Users vorgenommen werden.
2. private-banking-magazin.de ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem User ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für private-banking-magazin.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von private-banking-magazin.de und des Users nicht zumutbar ist.
3. Insbesondere liegt ein wichtiger Grund vor, wenn der User
   • falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse,
   • sein Mitgliedskonto an Dritte überträgt,
   • andere private-banking-magazin.de-User oder private-banking-magazin.de in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von private-banking-magazin.de missbraucht.
4. Unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.3 kann private-banking-magazin.de bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Abmahnung aussprechen oder den Zugang zu den Diensten der private-banking-magazin.de-Webseite vorläufig oder endgültig sperren. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Bestimmungen dieser AGBs verletzt oder wenn private-banking-magazin.de ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der User vor betrügerischen Aktivitäten. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt private-banking-magazin.de die berechtigten Interessen des betroffenen Users, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der User den Verstoß nicht verschuldet hat.
5. Nachdem ein User endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Userkontos. Sobald ein User gesperrt wurde, darf dieser User die private-banking-magazin.de-Webseite auch mit anderen Userkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

§ 8 Haftung

Setzen Ansprüche auf Schadensersatz gegen private-banking-magazin.de und deren Erfüllungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund leichte Fahrlässigkeit voraus, bestehen sie nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, auf deren Einhaltung der User vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall sind die Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Zudem gelten im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch private-banking-magazin.de sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht.

§ 9 Freistellung des Betreibers durch den User

1. Sollten die anderen User oder sonstige Dritte Ansprüche gegen private-banking-magazin.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom User auf der private-banking-magazin.de-Webseite eingestellten Inhalte geltend machen, stellt der User private-banking-magazin.de von sämtlichen Ansprüchen, auch Schadensersatzansprüchen, frei. Ferner stellt der User private-banking-magazin.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere User oder sonstige Dritte gegen private-banking-magazin.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der private-banking-magazin.de-Webseite durch den User geltend machen. Der User übernimmt alle private-banking-magazin.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Unberührt bleiben alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von private-banking-magazin.de. Dem User bleibt das Recht, nachzuweisen, dass private-banking-magazin.de tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Soweit der User die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, gelten die vorstehenden Pflichten des Users nicht.
2. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Inhalte des Users wird der User private-banking-magazin.de nach Wahl von private-banking-magazin.de auf eigene Kosten des Users das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Nutzung der Dienste der private-banking-magazin.de-Webseite durch den User wird der User die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch private-banking-magazin.de sofort einstellen.

§ 10 Datenschutz

private-banking-magazin.de beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben, etwa deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht. private-banking-magazin.de wird die personenbezogenen Daten der User nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. private-banking-magazin.de ist sich deswegen der immensen Wichtigkeit des besonders sensiblen Umgangs mit allen personenbezogenen Daten für den User, die dieser an private-banking-magazin.de übermittelt, bewusst.

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

1. private-banking-magazin.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den User nicht zumutbar. Eine rechtzeitige Benachrichtigung des Users über Änderungen der AGB erfolgt durch private-banking-magazin.de. Sollte der User der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach dieser Benachrichtigung widersprechen, gelten die geänderten AGB als vom User angenommen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Mit der Benachrichtigung des Users wird private-banking-magazin.de diesen auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2. Bei einem fristgerechten Widerspruch des Users gegen die geänderten AGBs ist private-banking-magazin.de unter Wahrung der berechtigten Interessen des Users berechtigt, den mit dem User bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende noch nicht vom User gelöschte Inhalte des Users werden dann anonymisiert und sind mit dem Hinweis „gelöschter User“ weiterhin sichtbar.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Sofern sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag wie folgt widerrufen:

1. Widerrufsrecht

   Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1. und 2 EGBGB sowie vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

   Edelstoff Media GmbH
   Goldbekhöfe
   Moorfuhrtweg 11
   22301 Hamburg
   E-Mail: [email protected]

2. Widerrufsfolgen

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3. Besondere Hinweise

   Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
2. Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
3. Der User kann alle Erklärungen an private-banking-magazin.de per E-Mail, mit dem von jeder der private-banking-magazin.de-Webseite aus erreichbaren Kontaktformular oder per Brief an private-banking-magazin.de übermitteln, sofern nichts anderes vereinbart ist. private-banking-magazin.de kann Erklärungen gegenüber dem User per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der User als aktuelle Kontaktdaten in seinem Userkonto angegeben hat.
4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit dies vereinbart werden kann, Hamburg. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem private-banking-magazin.de und dem Kunden der Sitz des Anbieters.