Sorgenkind EU „Europa nimmt sich eine Auszeit vom globalen Mächteringen“

Markus Schuller

Markus Schuller

Würde die Welt auch untergehen, die Europäische Union ließe sich in ihrer Nabelschau nicht beirren. Die EU befindet sich in einer kritischen Phase der Entscheidungsfindung, ob der "Point of no Return" hinsichtlich der Aufgabe nationaler Souveränität überschritten werden soll. Das Sträuben nationaler Repräsentationsebenen ist förmlich greifbar (siehe Frankreich).

Es zeigt sich deutlich, dass die über viele Jahre hinweg gehaltenen, billigen Sonntagsreden „Pro Europa“ eine Eigendynamik entwickelten, die die nationalen Repräsentationsebenen nun zum Liefern, sprich zu einer Entscheidung „Pro Europa“ zwingt. Fällt unter die Kategorie "Unintended self-fulfilling prophecy". Beschleunigt natürlich von den Geschehnissen der Finanzkrise 2008/2009 und deren Konsequenzen.

Mit leeren Taschen ist das Gleichgewicht im Oszillieren zwischen supranationaler und nationaler Ebene schwieriger aufrecht zu halten, als wenn durch budgetären Spielraum nationale Egoismen temporär bedient werden können. 

Der Sonderweg Europas

Die gegenwärtige Situation des institutionellen Interregnums erzeugt ein Gefühl der Parallelwelt. In einer Phase, in der die Welt ihr Ranking neu ordnet, nimmt sich die EU eine Auszeit, entkoppelt sich vom globalen Ränkespiel, und versucht - wohl unbewusst, zumindest aber ungeordnet - sein kontinentales Institutionenranking neu zu sortieren. Einzig verlässliches Bindeglied zwischen EU und dem globalen Spiel ist die Europäische Zentralbank (EZB). Eine Ironie der Geschichte.

Interessant wird das Feilschen um die Hackordnung in der Parallelwelt durch den Vertrag von Lissabon. Denn zu den üblichen Verdächtigen von EU-Kommission und Europäischen Rat, gesellen sich nun das Europäische Parlament und die EZB, die zwar händeringend um ihre Unabhängigkeit kämpft, zugleich aber gegenwärtig eine politische Rolle einnimmt.

Mit den durch den Vertrag von Lissabon gewonnenen Einflussmöglichkeiten, trimmt sich das Europäische Parlament zunehmend in die Rolle des gleichwertigen Partners im Institutionengefüge. Ob Sixpack, Twopack oder EU-Budgetrahmen, die Botschaft ist klar: wir wollen mitentscheiden.

Zwar kann an der Entscheidungsqualität durchaus noch gearbeitet werden (siehe Banker-Boni-Kompromiss), und doch zeigte das EU-Parlament die kognitive Flexibilität, über Ländergrenzen hinweg, für das Wohl der Bürger der Europäischen Union zu denken. Ein nicht zu unterschätzender Aspekt in der Notwendigkeit, demokratische Legitimation in das supranationale Gefüge zu bringen.

Lösung?

Der einfachste Weg wäre über den Bürger und sein Wahlverhalten bei nationalen, wie supra-nationalen Abstimmungen (beispielsweise die EU-Parlamentswahl 2014) zu beschreiten. Bekäme der nationale Repräsentant ein klares Mandat, das Überschreiten des "Point of no Return" zu verhandeln, würde sich der Entscheidungsprozess beschleunigen - ein unwahrscheinliches Szenario.

Der rascheste Weg wäre wohl abermals ein Vorangehen der willigen Länder. Doch welches Land tritt denn wirklich für ein Überschreiten dieses Punktes ein? Die Verhandlungen zur Bankenunion gestalten sich als Patchwork-Arbeit nationaler Egoismen.

Mutige, bitte vortreten!

Über den Autor: Markus Schuller ist Gründer von Panthera Solutions, eine Beratungsfirma für strategische Asset Allocation im Fürstentum Monaco. Zuvor war er über zehn Jahre lang als Asset Manager und Produktentwickler bei Banken und Asset Managern tätig. Er kommentiert für diverse Qualitätsmedien den Markt und referiert regelmäßig auf Konferenzen zum Thema Asset Allocation.