Flossbach von Storch Research Institute China auf dem Weg zur High-Tech-Supermacht

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Trotz dieser Fortschritte stößt die Realisierung des Masterplans "Made in China 2025" an Grenzen. Beachtet werden sollte, dass der 19. Parteikongress der KPCh im letzten Herbst nicht nur beschlossen hat, dass der allgemeine Wohl-stand in China bis zum Jahr 2025 verwirklicht werden soll. Es wurden darüber hinaus die „Xi-Jinping-Gedanken“ in die Parteistatuten der KPCh aufgenommen, was als Wendepunkt in der Geschichte der Kommunistischen Partei gefeiert wurde. Das heißt, das man den von Deng Xiaoping Ende 1978 eingeleiteten Prozess von „Reform und Öffnung“ und der „Vier Modernisierungen“, der Chinas Wirtschaftswachstum und Wohlstand ermöglicht hat, seinem historischen Ende entgegen gehen sieht.

Xi Jinping hat in den letzten sechs Jahren seit dem 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012 sowohl die Partei diszipliniert und gesäubert als auch die Wirtschaft mehr und mehr der Kontrolle durch die KPCh unterworfen. Die Beschlüsse des 19. Parteitages der KPCh belegen, dass Xi Jin-ping nicht bereit ist, den notwendigen ökonomischen Strukturwandel in China ohne Führung und Kontrolle durch die Kommunistische Partei zuzulassen und den staatlichen Interventionismus zurückzudrängen. Das Gegenteil ist der Fall, obwohl die chinesische Partei- und Staatsführung spätestens seit Frühjahr 2011 offiziell anerkennt, dass die chinesische Wirtschaft durch erhebliche Strukturprobleme geprägt ist, welche zukünftiges Wachstum behindern.

Deshalb sei erstens die Umschichtung des Wachstums weg von Investitionen und Exporten hin zu einem erhöhten Binnenkonsum, zweitens die Steigerung des Anteils der Dienstleistungen und der Abbau von Überkapazitäten in der Industrie sowie drittens die Erhöhung des Anteils von alternativen Energiequellen notwendig. Hierauf aufbauend wurde im 13. Fünfjahresplan der KPCh für die Jahre 2016 bis 2020 festgeschrieben, dass der ökonomische Strukturwandel zur postindustriellen Dienstleistungsgesellschaft durch technischen Fortschritt umzusetzen sei.

Daraus ergibt sich die Bedeutung des Masterplans „Made in China 2025“, mit welchem China den als notwendig erachteten ökonomischen Strukturwandel durch staatlich gelenkte und zentral geplante Industriepolitik bewerkstelligen will.

Ersichtlich wird daraus aber auch die Hauptbe-grenzung dieses Plans. Chinas enormer wirtschaftlicher Erfolg seit 1978 beruhte zum einen auf den Vorteilen der Rückständigkeit und zum anderen auf Dezentralisierung, seine ökonomischen Strukturprobleme hingegen auf dem aus-geprägten staatlichen Interventionismus.4 Während die Vorteile der Rückständigkeit mehr und mehr an ihr Ende geraten, dieser Erfolgsfaktor also aufgrund seiner Ausschöpfung an Bedeutung verliert, beschneidet die chinesische Führung unter Xi den anderen verbleibenden Erfolgsfaktor, die Dezentralisierung, und baut den „Misserfolgsfaktor“ Interventionismus zusehends aus. Das ist noch nirgendwo auf der Welt gut gegangen und wird auch in China nicht dauerhaft gutgehen.

China müsste weitgehenden Strukturwandel dezentral ohne Führung und Kontrolle durch die Kommunistische Partei zulassen, um den ökonomischen Sprung von der Imitation zur Innovation zu bewältigen. Kreativität und Innovationsfähigkeit benötigen eine solide unternehmerische, vom staatlichen Interventionismus weitgehend verschonte Basis und das Vorhandensein von ausreichendem Humankapital.