Europa ist mit einem umfassenden Wandel konfrontiert. Nach fünf Jahrzehnten stetiger Globalisierung und offenen Handels verlangsamt sich die globale Integration – und in einigen Bereichen kehrt sie sich sogar um. Zunehmende geopolitische Spannungen, darunter der Ukraine-Krieg und das wachsende Selbstbewusstsein Chinas, beschleunigen den Wandel von der Globalisierung zu einer multipolaren Welt. Gleichzeitig werden Wirtschaft und Gesellschaft durch die rasche technologische Transformation umgestaltet, was sowohl nie dagewesene Chancen als auch komplexe neue Abhängigkeiten schafft.
Der Draghi-Bericht
2024 verwies der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi auf die dringende Notwendigkeit, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, und legte über 300 Empfehlungen für Schlüsselbranchen vor. Der Bericht hob drei zentrale Prioritäten hervor: Schließen der Innovationslücke zur Wiederbelebung des Wachstums und zur Überwindung der rückläufigen Produktivität vor dem Hintergrund demografischer Veränderungen, Verringerung strategischer Abhängigkeiten, Schutz der Interessen und des Wohlergehens der europäischen Bürgerinnen und Bürger.
Als Reaktion darauf hat sich die strategische Autonomie Europas zu einer entscheidenden Priorität entwickelt, wobei Europa mehr Unabhängigkeit in Politik, Sicherheit und wirtschaftlicher Entscheidungsfindung anstrebt.
Warum ist strategische Autonomie für Europa so wichtig?
Strategische Autonomie stützt die Fähigkeit Europas, seine Interessen in einer zunehmend unsicheren Welt zu schützen. Geopolitische Spannungen, technologische Disruption und wirtschaftliche Abhängigkeiten haben Schwachstellen offenbart – von Energieabhängigkeit und unzureichender Verteidigungsfähigkeit bis hin zur Abhängigkeit von ausländischer Technologie und kritischen Rohstoffen. Im Kern geht es um die Fähigkeit Europas, seine Verteidigung, Außenpolitik, Wirtschaft und Technologie unabhängig zu gestalten, ohne übermäßig auf externe Hilfe angewiesen zu sein.
Chinas wachsendes Selbstbewusstsein, die Unberechenbarkeit der US-Außenpolitik und der Ukraine-Krieg haben aufgezeigt, wie dringend die Selbständigkeit Europas ist. Diese Entwicklungen haben deutlich gemacht, wie sehr die EU in puncto Verteidigung und Sicherheit noch immer von der NATO und den USA abhängig ist.
Die hohe Abhängigkeit der EU von russischem Gas stellte sich nach dem Ausbruch des Russland-Ukraine-Kriegs als zentrale Schwachstelle heraus. Dieser Schock machte die strategische Notwendigkeit einer stärkeren Kontrolle über Europas Energieproduktion und -verteilung deutlich und damit die Beschleunigung der Umstellung auf erneuerbare Energien, diversifizierte Importe, ein resilienteres Stromnetz und eine Neubetrachtung der Kernenergie in einem ausgewogenen Energiemix.
Europa hinkt den USA und China bei kritischen Technologien wie Halbleitern, künstlicher Intelligenz und Cloud Computing weiterhin hinterher, was wirtschaftliche und Sicherheitsrisiken schafft. Um eine strategische Autonomie zu erreichen, muss Europa seine digitale Infrastruktur sichern, Daten schützen und die Kontrolle über seine grundlegenden technologischen Fähigkeiten behalten. Der rasante technologische Wandel schafft neue Chancen und gleichzeitig neue Abhängigkeiten und deckt strukturelle Schwachstellen in den Bereichen Verteidigung, Energie, Technologie und Lieferketten auf.
Die Covid-19-Pandemie zeigte die Schwächen der globalen Lieferketten auf, insbesondere in den Bereichen Pharma, Medizinprodukte und Halbleiter. Zwischen 60 und 80 Prozent der pharmazeutischen Wirkstoffe werden außerhalb der EU hergestellt, während rund 60 Prozent der europäischen Energie und der wichtigsten Rohstoffe wie seltene Erden und Dauermagnete importiert werden. Die Rückführung oder Diversifizierung von Produktion und Beschaffung wird heute als entscheidend für die langfristige Resilienz und die strategische Autonomie Europas angesehen.
Europa: Geostrategisches Erwachen
Das „Erwachen“ Europas löste eine Welle strategischer Initiativen und politischer Maßnahmen aus, um die strategische Autonomie des Kontinents zu fördern und zu finanzieren und gleichzeitig seine Kernwerte zu bewahren. Die Fortschritte sind nach wie vor uneinheitlich: Branchen wie Verkehr, Energienetze, kritische Rohstoffe und Verteidigung kommen aufgrund der politischen Dringlichkeit voran.
Finanzierungsplan – Europa wieder groß machen:
Während der Draghi-Bericht davon ausgeht, dass Europa zusätzlich 750 bis 800 Milliarden Euro an jährlichen Investitionen (rund 4,5 Prozent des BIP der EU im Jahr 2023) sowohl aus dem öffentlichen als auch aus dem privaten Sektor benötigen wird, wurden bereits mehrere ehrgeizige Vorschläge vorgelegt, die einen Wandel von einem marktorientierten Ansatz hin zu einer strategischen Industriepolitik signalisieren.
Europäische Initiativen zur Stärkung der strategischen Autonomie
