Neue Abteilung Taskforce der Bafin prüft Unternehmen vor Ort

Bafin-Präsident Mark Branson (links) bei einem Treffen mit Finanzminister Christian Lindner

Bafin-Präsident Mark Branson (links) bei einem Treffen mit Finanzminister Christian Lindner: Die Finanzaufsicht soll in den kommenden Jahren umgebaut werden. Foto: Imago Images / photothek

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat eine Abteilung eingerichtet, die schnell vor Ort Unternehmen prüfen kann. Die Taskforce könne „von jetzt auf gleich ausrücken, um an Ort und Stelle Ad-hoc- und Sonderprüfungen vorzunehmen“, heißt es in der jüngsten Ausgabe des Bafin-Journals. Die Einheit habe bereits vor etwa einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen und arbeite Hand in Hand mit den Aufsichtsbereichen und der neuen Fokusaufsicht der Bafin.

„In dringenden Fällen wollen wir uns ein eigenes fundiertes Bild vor Ort bei den Unternehmen machen“, sagt Bafin-Präsident Mark Branson der Veröffentlichung zufolge. Die Taskforce sei ein wichtiger Baustein des Modernisierungsprozesses, den die Behörde seit 2021 durchlaufe. „Wir werden mit der neuen Einheit unsere Schlagkraft stärken“, so Branson weiter.

Zum Team der Taskforce gehören der Finanzaufsicht zufolge erfahrene Prüfer der Bafin, die über Expertise auf den Gebieten IT-Forensik, Finanz- und Rechtswissenschaften verfügen. In Verdachtsfällen würden Mitarbeiter der Abteilung hinzugezogen, die das Unternehmen beaufsichtigt. Bei Bedarf könne die Bafin zudem auf externe Spezialisten zurückgreifen. Gesteuert wird die neue Abteilung von der Stabsstelle „Koordination Fokusaufsicht und Taskforce“, die zum Geschäftsbereich Strategie, Policy und Steuerung gehört.

Neue Bafin-Einheit bereits zu Einsätzen ausgerückt

Erste Einsätze habe die Taskforce bereits hinter sich, heißt es von Raimund Röseler, als Bafin-Exekutivdirektor Bankenaufsicht für die Abteilung verantwortlich. So sei etwa wegen des Verdachts auf Geldwäsche die Kreditvergabe eines Instituts geprüft worden. Bei anderen Einsätzen sei die Taskforce zudem Manipulationsvorwürfen nachgegangen.

 

Die Taskforce könne kurzfristig und mit forensischen Mitteln Informationen beschaffen und der Bafin ermöglichen, Sachverhalte aufzuklären und angemessen zu reagieren, teilte die Behörde mit. „Damit betreten wir in der Unternehmensaufsicht Neuland und werden hier deutlich stärker“, so Röseler. Forensik habe bei der Bafin zuvor nur bei der Verfolgung unerlaubter Geschäfte eine Rolle gespielt.

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Hinweise für die Arbeit der Taskforce liefern den Finanzaufsehern zufolge die Fachreferate, aber auch Hinweisgeber, die sich an die Bafin wenden. Ihre Zahl habe sich seit 2017 vervierfacht, heißt es. Die neue Abteilung könne sich auf alle Rechtsgrundlagen stützen, die der Bafin zur Verfügung stehen, etwa bei der Informationsbeschaffung und Durchsuchung von Unternehmen.

Finanzaufsicht wird nach Wirecard-Skandal umgebaut

Nach dem Zusammenbruch des Zahlungsdienstleisters Wirecard im Juni 2020 war die Bafin in die Kritik geraten. Die Behörde habe Journalisten angeprangert, die über Ungereimtheiten bei dem Finanzkonzern berichteten, war Hinweisen aber nicht nachgegangen, so der Vorwurf. Bafin-Präsident Felix Hufeld musste einige Monate später seinen Posten räumen.

Unter Hufelds Nachfolder Mark Branson soll die Behörde nun grundlegend reformiert werden. Das werde sich allerdings hinziehen: „Es braucht mehrere Jahre, bis wir überall auf dem Niveau sind, das wir anstreben“, so Branson im vergangenen Jahr kurz nach seinem Amtsantritt.

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