Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt Razzia bei der UBS Europe

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat Räume der UBS Europe durchsucht. Das berichtet die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf einen Sprecher der Behörde. Ermittelt werde gegen rund 2.000 Beschuldigte aus dem gesamten Bundesgebiet wegen des Verdachts, „Erträge aus Kapitalanlagen in ihren Einkommensteuererklärungen beziehungsweise dort angelegtes Kapital in ihren Erbschaftsteuererklärungen pflichtwidrig nicht angegeben zu haben“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Ein Steuerstrafverfahren sei eingeleitet worden. Die Razzia begann laut Bericht am gestrigen Dienstagvormittag. Laut Staatsanwaltschaft sollen rund 130 Staatsanwälte und Steuerfahnder im Einsatz gewesen sein.

Konkret richten sich die Ermittlungen gegen Kunden der früheren UBS Luxembourg S.A. Die Ländergesellschaft ging Ende 2016 in der europäischen Tochtergesellschaft UBS Europe SE auf, zusammen mit sieben weiteren Niederlassungen, darunter die UBS Deutschland. Einem Beteiligten des Verfahrens zufolge ist die UBS zum aktuellen Zeitpunkt selbst nicht Beschuldigter.

Die UBS bestätigte den Vorgang auf Nachfrage des private banking magazin. Die Großbank arbeite vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden zusammen: „Die Durchsuchungsmaßnahme wurde beendet. Es wurden keine Unterlagen beschlagnahmt. Es gibt derzeit kein Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter der UBS Europe SE“, sagte ein Unternehmenssprecher der Redaktion.

Ins Rollen gebracht hatte die Ermittlungen eine Steuer-CD. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen hatte den Datensatz angekauft und durch das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Wuppertal auswerten lassen, wie es im Bericht der „Wirtschaftswoche“ heißt.

Im Zusammenhang mit Steuerstrafverfahren – insbesondere in Bezug auf in Panama ansässige Briefkastenfirmen, die sogenannten Panama Papers – hat die UBS mit ihren Kunden aus europäischen Ländern ein Programm zur Steuerkonformität aufgelegt und größtenteils abgeschlossen. Darin verlangt die UBS von ihren Kunden die Dokumentation der steuerlichen Offenlegung.

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