Satzungsänderung des Sicherungssystems Sparkassen ebnen den Weg für Wechsel der HSH Nordbank

Logo der HSH Nordbank: Der Wechsel der Landesbank in das Haftungssystem der privaten Banken hat eine weitere Hürde genommen.

Logo der HSH Nordbank: Der Wechsel der Landesbank in das Haftungssystem der privaten Banken hat eine weitere Hürde genommen.

Die Privatisierung der HSH Nordbank nimmt eine weitere Hürde: Die Sparkassen planen auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am kommenden Montag, den 18. Juni, die Satzung ihrer Einlagensicherung zu ändern, wie ein Sprecher des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) gegenüber einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigte.

„Die vorgesehene Änderung kann für die HSH Nordbank Anwendung finden, um einen nahtlosen Übergang in das Sicherungssystem des privaten Bankgewerbes zu ermöglichen", zitiert die Tageszeitung den Sprecher. Die Frage um den Wechsel der Hamburger Landesbank aus dem Haftungsverbund der Sparkassen in das Sicherungssystem der privaten Banken ist mit entscheidend für den erfolgreichen Verkauf an ein Konsortium um die Finanzinvestoren Cerberus und J.C. Flowers.

Bisher bliebe die HSH nach erfolgter Privatisierung zwei weitere Jahre Mitglied im Sicherungssystem der Sparkassen. Eine der Bedingungen im Verkaufsvertrag sei laut Bericht jedoch, dass die Zugehörigkeit sogar ein weiteres Jahr bestehe. Mit ihrer angedachten Satzungsänderung ermöglichen die kommunalen Geldhäuser dies nun grundsätzlich, heißt es.

Der Verband des privaten Bankgewerbes – der Bundesverband deutscher Banken (BdB) – hatte deutlich klargestellt, dass auch für die HSH Nordbank die dreijährige Bewerbungsfrist gelte, um in ihr Sicherungssystem aufgenommen zu werden. Zudem hatte Verbandspräsident Hans-Walter Peters – unabhängig vom Fall der Landesbank – die generell hohen Anforderungen für eine Mitgliedschaft betont.

Laut aktuellem Bericht müsse der BdB noch entscheiden, ob er die Landesbank aufnehmen will. Sollte der Verband die HSH Nordbank als Neumitglied ablehnen – etwa wegen eines zu schlechten Ratings – würden wohl auch die Sparkassen keine Verlängerung beschließen.