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Monatsbilanz für Mai Trump und May beunruhigen Investoren

Im Mai haben sich an den Kapitalmärkten einige Rahmenbedingungen geändert. Nachdem Investoren bereits eine Einigung im Handelskonflikt zwischen China und den USA erwartet hatten, sind die Gespräche zwischen den Ländern gescheitert. US-Präsident Donald Trump hat den Bogen mit seinen Forderungen deutlich überspannt. Ob China überhaupt wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren wird, ist unklar. Ein im chinesischen Parteiorgan „Volkszeitung“ veröffentlichter Kommentar enthält eine Warnung: Die USA sollten Chinas Fähigkeit, im Handelskrieg zurückzuschlagen, nicht unterschätzen. Mit dem Zitat „sagt hinterher nicht, wir hätten euch nicht gewarnt“ enthält der Kommentar zudem eine Formulierung mit diplomatischer Bedeutung. Sie wurde bereits im Jahr 1962 beim chinesisch-indischen Grenzkrieg verwendet. Das sind andere Töne als vor einem Monat. Gut möglich, dass China bald eine Ausfuhrsperre auf Seltene Erden in die USA verhängt.

Trump kündigt Zölle auf Importwaren aus Mexiko an

Trumps Zollpolitik bezieht sich nicht nur auf China: Stoppt die mexikanische Regierung die illegale Einwanderung in die USA nicht, will der US-Präsident die Zölle auf mexikanische Importwaren ab dem 10. Juni von 5 auf 25 Prozent anheben. Republikanische Abgeordnete halten den Vorstoß für eine leere Drohung. Trumps Stabschef Mick Mulvaney zeigt sich jedoch zuversichtlich, dass die Zölle tatsächlich verhängt werden. Damit erhielten Abgaben auf Waren außerhalb der Handelspolitik eine neue politische Funktion – ein schlechtes Zeichen für die Weltwirtschaft.

Großbritanniens Premierministerin tritt vom Amt zurück

Neben dem Handelskonflikt und den politischen Zöllen in Mexiko hat im Mai auch Theresa Mays Rücktritt vom Amt als britische Premierministerin Investoren in Unruhe versetzt. Ihr jüngster Vorstoß, doch noch ein Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union (EU) in die Wege zu leiten, löste eine Revolte in ihrer Partei aus. Mit ihrem Rücktritt hat May die Karten für die Verhandlungen zwischen London und Brüssel neu gemischt: Bis zum 31. Oktober, dem neuen offiziellen Austrittsdatum, ist wieder eine ganze Reihe von Lösungen für die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien denkbar.

Nordkorea feuert Raketen ab

Auch Nordkorea machte im Mai wieder von sich Reden. Kurz vor Trumps Staatsbesuch in Japan fanden dort erstmals seit dem Jahr 2017 wieder Versuche mit Kurzstreckenraketen statt. Damit testet Staatschef Kim Jong-un, wie belastbar die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Japan und den USA sind, denn Kurzstreckenraketen sind eine reale Gefahr für Japan. Am 25. Mai erklärte Trumps nationaler Sicherheitsberater John Bolton, dass die Tests UN-Resolutionen verletzen. Beim Shangri-La-Dialog, der wichtigsten Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik, erklärte US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan, Nordkorea stelle weiterhin „eine außerordentliche Gefahr“ dar. Das Land nähere sich „einem Punkt, an dem es glaubwürdig regionale Verbündete, die USA selbst und unsere im Ausland stationierten Streitkräfte treffen könnte“.

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