Im Fokus von US-Vorwürfen BNP Paribas räumt Genfer Büro auf

Von einem unscheinbaren, sieben Stockwerke umfassenden Gebäude nahe dem Genfer See aus haben hunderte Banker von BNP Paribas jene Deals geschnürt, die es Unternehmen ermöglichten, Öl und andere Rohstoffe rund um die Welt zu bewegen.

Transaktionen aus dieser Niederlassung zwischen 2002 und 2009 stehen nun im Fokus der französischen Bank bei Bemühungen, ihre Geschäfte angesichts von Untersuchungen der USA in Ordnung zu bringen. Das erfuhr Bloomberg News aus informierten Kreisen. Die USA sollen BNP Paribas demnach vorwerfen, Sanktionen gegen den Sudan und den Iran verletzt zu haben.

BNP Paribas kooperiert nach eigenen Angaben bei den Ermittlungen und unternimmt Schritte, Praktiken zu ändern.

Rund 30 Banker, die in der Sparte für die Finanzierung von Energie und Rohstoffen in Genf und Paris gearbeitet haben, sind seit 2012 zurückgetreten, freigestellt, gefeuert oder innerhalb der Bank umgesetzt worden. Das berichteten drei Personen gegenüber Bloomberg News, die mit den Vorgängen vertraut sind. Dominique Remy, der den Geschäftszweig seinerzeit führte, sei in den vergangenen Wochen von Bord gegangen.

Ein Großteil der Transaktionen, die im Zentrum der US-Untersuchungen stehen, sind über das Genfer Büro von BNP Paribas gelaufen - und rund 30 Mitarbeiter wurden bestraft, berichtete auch die Schweizer Zeitung Le Temps am Freitag, allerdings ohne Angaben von Quellen.

Vertreter von BNP Paribas und von dem US-Justizministerium wollte auf Nachfrage von Bloomberg News keinen Kommentar zu den Informationen abgeben.

Die US-Justiz fordert informierten Kreisen zufolge von BNP Paribas mehr als 10 Milliarden Dollar für die Beilegung der Auseinandersetzung über die möglichen Sanktionsverletzungen.

Eine endgültige Einigung auf einen Vergleich dürfte in den nächsten Wochen kommen, hieß es weiter. Die Vergleichssumme ist offenbar sprunghaft angestiegen. Im April hatte BNP Paribas gewarnt, sie müsse möglicherweise deutlich mehr als die bereits zurückgestellten 1,1 Milliarden Dollar zahlen.

Die Ermittlungsbehörden drängen die Bank außerdem, sich schuldig zu bekennen, mit Geldtransfers für Kunden gegen Sanktionen gegen den Sudan, den Iran und Kuba verstoßen zu haben, wie aus unterrichteten Kreisen zu erfahren war. Der Vergleich könnte die höchste Geldstrafe sein, die die USA jemals verhängt haben - und auch den Vergleich über 4 Milliarden Dollar übertreffen, den BP Plc im vergangenen Jahr mit dem Justizministerium geschlossen hatte.

Die Strafverfolger argumentieren laut Kreisen, eine härtere Strafe gegen BNP Paribas sei gerechtfertigt, weil das Fehlverhalten erheblich schwerwiegender war und die Bank mit den Ermittlungen nicht in vollem Umfang kooperiert habe.

Die meisten der Transaktionen im Fokus der Ermittlungen verstoßen nicht gegen französisches oder europäisches Recht, wie eine mit den Vorgängen vertraute Person berichtete. US-Recht sei anwendbar, weil die Transaktionen in US-Dollar abgewickelt wurden, hieß es.

Laut informierten Kreisen sind die Ermittlungsbehörden im Mai mit Vertretern von BNP Paribas zusammengetroffen und beraten noch über die Konditionen eines Vergleichs. Strittig seien unter anderem die Art der Anklage und ob die Muttergesellschaft oder eine Tochtergesellschaft sich schuldig bekennen.

Ein Schuldbekenntnis würde den Fall von ähnlich gelagerten Vorgängen im Verantwortungsbereich des US-amerikanischen Office of Foreign Assets Control unterscheiden. Die Behörde, die die Einhaltung von Wirtschafts-und Handelssanktionen überwacht, schließt in der Regel eine Vereinbarung über den Aufschub der Strafverfolgung.