Der Hamburger Privatbank M.M. Warburg & CO droht weiteres Ungemach: Zusätzlich zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln gegen Verantwortliche des Instituts im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften hat nun die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eine Zuverlässigkeitsprüfung eingeleitet. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mit dem Sachverhalt vertraute Personen.
Konkret geht es bei dem sogenannten „Fit-&-Proper-Check“ um die Frage, ob Aufsichtsratschef Christian Olearius und sein Vize Max Warburg zuverlässig genug für ihre Aufgaben sind. Bie Bafin wollte gegenüber dem „Handelsblatt“ nicht Stellung nehmen, die Bank selbst hat laut Bericht keine Kenntnis von der Prüfung. Das sei nicht ungewöhnlich: Erst wenn die Bafin zu einer negativen Einschätzung gelange, führe sie eine Anhörung durch. Auf dieser Grundlage falle dann eine Entscheidung. Das kann eine Verwarnung oder – im Extremfall –eine Abberufung der Verantwortlichen bedeuten.
Gründe für mangelnde Zuverlässigkeit finden sich in einem Leitfaden der Europäischen Zentralbank: „Die Mitglieder des Leitungsorgans müssen allzeit ausreichend gut beleumundet sein, um die solide und umsichtige Leitung des beaufsichtigten Unternehmens sicherzustellen“, und weiter: „Laufende – sowie abgeschlossene – Straf- oder Verwaltungsverfahren können sich auf den Leumund des betreffenden Mitglieds und des beaufsichtigten Unternehmens auswirken.“
Die Staatsanwaltschaft Köln hatte ihre Ermittlungen gegen Verantwortliche der Bank im Herbst vergangenen Jahres ausgeweitet: Neben Christian Olearius und Max Warburg steht seitdem unter anderem auch der aktuelle Bankchef Joachim Olearius im Fokus der Strafverfolger. Das Institut soll den Ermittlungen zufolge nicht nur im Eigenhandel an Cum-Ex-Geschäften beteiligt gewesen sein, sondern auch spezielle Cum-Ex-Fonds für vermögende Kunden aufgelegt haben. Christian Olearius soll zudem sein eigenes Geld in die Geschäfte gesteckt haben.
Die Bank bestreitet die Vorwürfe: „Es bleibt dabei: Wir haben uns nichts vorzuwerfen“, so ein Warburg-Sprecher zum „Handelsblatt“. Etwaige wirtschaftliche Risiken seien im Jahresabschluss 2018 vollständig berücksichtigt.
Die Abberufung von Aufsichtsräten und Vorständen durch die Bafin ist laut Bericht recht selten: Zwischen 2013 und 2018 hat die Bafin insgesamt neun Vorstände und fünf Aufsichtsräte kaltgestellt, 18-mal sprach die Aufsicht im selben Zeitraum eine Verwarnung aus. Die Aufsicht hat nach eigener Aussage auch im Zusammenhang mit Cum-Ex-Vorwürfen bereits Geschäftsführer abberufen, welche und wie viele ist jedoch unklar: Anzahl und Namen sind geheim.