BNP Paribas und Credit Suisse Banken bitten um Milde im US-Steuerstreit

Vertreter von BNP Paribas und Credit Suisse Group haben Gespräche mit US-Behörden geführt, um eine Anklage ihrer Mutterkonzerne zu verhindern, berichtet die New York Times. Die Staatsanwaltschaft habe sich aber für die Vorschläge der Banken unempfänglich gezeigt, so die US-Zeitung.

Demnach haben sich der Vorstandschef der BNP Paribas, Jean-Laurent Bonnafe, und zwei weitere Manager der französischen Großbank in Washington letzte Woche mit US-Behörden getroffen und dabei ihre Sorgen wegen der Auswirkungen zum Ausdruck gebracht, die ein Schuldeingeständnis der Bank auf das Institut und die französische Wirtschaft haben könnte, wie die Zeitung unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen berichtet. David O’Neil, Chef der Strafabteilung im US-Justizministerium, und Preet Bharara, Staatsanwalt des Southern District von New York, hätten demnach angedeutet, dass sie die Bedenken der Bank anzweifelten.

Im Fall von Credit Suisse hätten Staatsanwälte inoffiziell geäußert, dass sie die neu gegründete Tochterfirma für das “US-Offshore-Geschäft” der Schweizer Bank nicht anklagen wollen. Es werde erwartet, dass das Züricher Institut noch diese Woche eine Einigung mit der Staatsanwaltschaft erzielt, so die Zeitung.

Die US-Staatsanwaltschaft, die seit mindestens drei Jahren untersucht, ob die Credit Suisse US-Bürger bei der Steuerhinterziehung unterstützt hat, fordert ein Schuldeingeständnis von der Muttergesellschaft, berichtete eine mit den Verhandlungen vertraute Person letzte Woche. Gegen BNP Paribas laufen Untersuchungen wegen möglicher Verletzung von Sanktionen gegen bestimmte Länder. Christine Chan, BNP-Paribas-Sprecherin in Hongkong, wollte sich am Montag gegenüber Bloomberg News nicht äußern. Auch Sheel Kohli, Credit-Suisse-Sprecher in Hongkong, lehnte einen Kommentar ab.

Im Mai war aus informierten Kreisen verlautet, dass Vertreter der Schweiz eine US-Anklage gegen die Credit Suisse für destabilisierend für die Bank und die Wirtschaft halten. US- Generalbundesanwalt Eric Holder erklärte in der vergangenen Woche, sein Ministerium bereite Anklagen gegen Banken vor, die zeigen würden, dass Finanzinstitute nicht zu groß seien, um strafrechtlich verfolgt zu werden.

Der New York Times zufolge haben sich die BNP-Paribas-Vertreter letzte Woche auch mit Benjamin Lawsky, Superintendent des Department of Financial Services von New York, getroffen. Lawsky habe dabei seine Pläne dargelegt, mindestens ein Dutzend Mitarbeiter der Bank wegen ihrer Rolle bei der Abwicklung von Transaktionen für den Sudan und den Iran zu belangen.