Ab Januar 2018 Was sich im Baurecht ändert

Ab Januar 2018: Was sich im Baurecht ändert

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Die Baubranche ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige Deutschlands. Erstaunlich also, dass das Bauvertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur rudimentär geregelt wird. Es ist sehr allgemein gehalten und entspricht absolut nicht den Anforderungen komplexer, auf lange Erfüllungszeit angelegter Bauvorhaben. Wesentliche Abläufe und Verfahren sind im BGB nicht geregelt. Es fehlen klare gesetzliche Vorgaben, beispielsweise für Architekten- und Ingenieurverträge, sowie speziell auf Verbraucherverträge angepasste Regelungen. Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, gibt es die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) als besonderes Regelwerk für Bauverträge. Doch in Verbindung mit der mittlerweile mannigfachen und kaum noch zu überblickenden Rechtsprechung hat sich das Bauvertragsrecht zu einer äußerst komplexen und vielschichtigen Spezialmaterie entwickelt.

Ziel der Reform des Baurechts ist darum, wichtige Vorschriften aus der VOB/B in das BGB zu übernehmen, wesentliche im Bauvertragsrecht bislang nicht vorhandene Regelungen neu aufzunehmen und im Licht des Verbraucherschutzes die bisherigen und neuen Paragrafen speziell auf Verbraucher anzupassen. Die Gesetzesänderungen betreffen also sowohl die allgemeinen Vorschriften als auch die jeweiligen Vertragstypen. Nun hat der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz den ursprünglichen Entwurf in einigen wesentlichen Punkten überarbeitet und wichtige zu beachtende Änderungen und Ergänzungen vorgeschlagen, die ohne Abweichungen durch den Bundestag beschlossen wurden.

Das neue Gesetz enthält eine Vielzahl von Neuregelungen und Änderungen, die von Verbrauchern, Bauunternehmen, Bauträgern, Architekten und Ingenieuren ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens im Januar 2018 beachtet werden müssen.